1. Präambel
(1) Die Bereitstellung der Dienstleistungen durch die webprogress UG (haftungsbeschränkt)
(im Folgenden "webprogress") und die Entgegennahme von Angeboten erfolgen ausschließlich
aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Weitere Kontaktdaten entnehmen Sie
dem Impressum.
(2) Mit Ihrer Anmeldung akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Diese gelten nach Einbeziehung auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass es
einer neuen Übersendung oder Vereinbarung bedarf. Abweichungen von diesen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen werden nur durch schriftliche Bestätigung durch webprogress wirksam,
nicht jedoch durch die Einbeziehung anderslautender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Vertragspartners.
2. Aufnahmegrundsätze
(1) Die Möglichkeit der Eintragung im Internetportal richtet sich ausschließlich an
Unternehmer und Gewerbetreibende in Deutschland. Die Anmeldung erfolgt, um einen von
vier exklusiven Einträgen auf der Startseite zu erhalten und sich auf diese Weise
potentielle Kunden gezielt präsentieren zu können.
(2) Sie versichern mit Ihrer Anmeldung, dass alle von Ihnen bei der Registrierung
angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Sie verpflichten sich, webprogress Änderungen
Ihrer Nutzerdaten unverzüglich zur Eintragung mitzuteilen.
3. Vertragsschluss, Zahlung
(1) Der Vertrag über die Dienstleistung von webprogress kommt nicht durch Absenden der
Bestellung durch den Vertragspartner sondern erst durch die Auftragsbestätigung zustande.
Der Berechnungszeitraum beginnt mit der Bereitstellung der Daten des Vertragspartners auf
der gewünschten Plattform.
(2) Das nach diesem Vertrag zu zahlende Entgeld ist mit der Bereitstellung der Daten des
Vertragspartners auf der gewünschten Plattform und jeweils am selben Tag des folgenden
Jahres jährlich im Voraus fällig.
(3) Das Auftragsverhältnis zwischen Kunden und Partnerunternehmen wird nicht berührt.
4. Vertragslaufzeit, Kündigung, Zahlungsverzug
(1) Die Laufzeit des Vertrages beträgt ein Jahr. Während der Laufzeit ist der Vertrag aus
wichtigem Grund kündbar. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
(2) Der Vertrag verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn er nicht drei Monate vor
Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt wird. Auch im Verlängerungszeitraum
ist der Vertrag vorzeitig aus wichtigem Grund kündbar.
(3) Im Fall des Zahlungsverzug des Partnerunternehmens ist webprogress berechtigt, den Vertrag
fristlos zu kündigen und die bereitgestellten Dienstleistungen einzustellen.
5. Pflichten des Partnerunternehmens
(1) Das Partnerunternehmen stellt webprogress sämtliche Daten für den Webauftritt zur Verfügung.
Jede Änderung der umseitig genannten Angaben sowie seiner Firma, Geschäftsbezeichnung, Rechtsform,
Anschrift oder Telefonnummer teilt das Partnerunternehmen webprogress sofort schriftlich mit.
(2) Die Verantwortung für sämtliche über die Webseite und das E-Mail-Postfach des Vertragspartners
zugänglichen Inhalte liegt beim Partnerunternehmen. Das Partnerunternehmen verpflichtet sich,
webprogress im Fall einer missbräuchlichen Verwendung und Bereitstellung von Daten von allen
Ansprüchen Dritter freizustellen.
(3) Der Vertragspartner sichert webprogress zu, dass der von ihm benutzte Firmenname, Logo oder
Bildmaterial keine Urheber-, Patent-, Lizenz-, Warenzeichen-, Geschmacksmusterrechte oder sonstige
gewerblichen Schutzrechte Dritter verletzen. Im Falle der Inanspruchnahme durch Dritte wegen der
Verletzung solcher Rechte stellt der Vertragspartner Webprogress von allen Ansprüchen frei.
6. Rechnung
Die Rechnungslegung erfolgt per Fax oder E-Mail.
7. Haftung
(1) webprogress bietet eine Plattform zur Zusammenführung seiner Nutzer an. Webprogress überprüft
weder die Richtigkeit noch die Rechtmäßigkeit der Angaben seiner Nutzer und der eingetragenen Firmen.
(2) Die Haftung von webprogress für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie
die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den nachfolgenden Haftungseinschränkungen unberührt.
webprogress haftet uneingeschränkt für Schäden, die auf grober Fahrlässigkeit oder einem Fehlen zugesicherter
Eigenschaften beruhen. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet
webprogress auch bei leichter Fahrlässigkeit; jedoch ist die Haftung hier auf den typischerweise voraussehbaren
Schaden begrenzt. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Diese Bestimmungen gelten auch für die gesetzlichen
Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von webprogress.
8. Verfügbarkeit der Webseite
Die Vertragspartner erkennen an, dass webprogress technisch keine 100%ige Verfügbarkeit seiner
Webseiten zusagen kann. webprogress ist jedoch um eine konstante Zurverfügungstellung des Leistungsangebotes
bemüht. webprogress schließt jede Gewähr für solche Einschränkungen in der Verfügbarkeit aus, die von ihr nicht
vorhergesehen werden können. Solche nicht vorhersehbaren Einschränkungen sind beispielsweise Pflichtverletzungen
von Vertragspartnern, insbesondere von Providern.
9. Datenschutz
(1) Personenbezogene Daten werden nur erhoben, soweit sie die Vertragspartner Webprogress zur
Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen
Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung der Anfragen der Vertragspartners genutzt.
(2) Die personenbezogenen Daten der Vertragspartner werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an den
Finanzdienstleister weitergegeben, soweit dies zur Lieferung oder Bezahlung erforderlich ist.
(3) Darüber hinaus erfolgt keine Weitergabe der personenbezogenen Daten der Vertragspartner an Dritte.
(4) Weiterhin erfolgt eine Speicherung der Daten der Vertragspartner über die vollständige Abwicklung
des Vertrages hinaus mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungspflichten. Nach Ablauf
dieser Fristen werden die Daten gelöscht, sofern die Vertragspartner nicht ausdrücklich in die weitere
Verwendung ihrer Daten eingewilligt haben.
10. Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Für den kaufmännischen Geschäftsverkehr wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Gerichtsstand
des Amtsgerichts Halle vereinbart.
(2) Für das Rechtsverhältnis zwischen dem Vertragspartner und webprogress findet ausschließlich das
deutsche Recht Anwendung. Die verweisenden Rechtsnormen des deutschen Rechts, insbesondere des internationalen
Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen Kaufrechts sind ausgeschlossen.
11. Schriftform, Änderungsvorbehalt und Salvatorische Klausel
(1) Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.
(2) webprogress behält sich eine jederzeitige Änderung der AGB ohne Nennung von Gründen vor, es sei
denn, dass die Änderung für den Vertragspartner nicht zumutbar ist. Über die Änderung der AGB wird
webprogress die Vertragspartner rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Vertragspartner den neuen
AGB innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, so gelten die vorherigen AGB für die Dauer der
Mitgliedschaft unverändert.
(3) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit des
Vertrages im Übrigen nicht. Die ungültige Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem Willen
der Parteien und dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages am nächsten kommt.