webprogress UG (haftungsbeschränkt)

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Text:		AGB:	1. Präambel (1) Die Bereitstellung der Dienstleistungen durch die webprogress UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden "webprogress") und die Entgegennahme von Angeboten erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Weitere Kontaktdaten entnehmen Sie dem Impressum. (2) Mit Ihrer Anmeldung akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten nach Einbeziehung auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer neuen Übersendung oder Vereinbarung bedarf. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nur durch schriftliche Bestätigung durch webprogress wirksam, nicht jedoch durch die Einbeziehung anderslautender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Vertragspartners. 2. Aufnahmegrundsätze (1) Die Möglichkeit der Eintragung im Internetportal richtet sich ausschließlich an Unternehmer und Gewerbetreibende in Deutschland. Die Anmeldung erfolgt, um einen von vier exklusiven Einträgen auf der Startseite zu erhalten und sich auf diese Weise potentielle Kunden gezielt präsentieren zu können. (2) Sie versichern mit Ihrer Anmeldung, dass alle von Ihnen bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Sie verpflichten sich, webprogress Änderungen Ihrer Nutzerdaten unverzüglich zur Eintragung mitzuteilen. 3. Vertragsschluss, Zahlung (1) Der Vertrag über die Dienstleistung von webprogress kommt nicht durch Absenden der Bestellung durch den Vertragspartner sondern erst durch die Auftragsbestätigung zustande. Der Berechnungszeitraum beginnt mit der Bereitstellung der Daten des Vertragspartners auf der gewünschten Plattform. (2) Das nach diesem Vertrag zu zahlende Entgeld ist mit der Bereitstellung der Daten des Vertragspartners auf der gewünschten Plattform und jeweils am selben Tag des folgenden Jahres jährlich im Voraus fällig. (3) Das Auftragsverhältnis zwischen Kunden und Vertragspartner wird nicht berührt. 4. Vertragslaufzeit, Kündigung, Zahlungsverzug (1) Die Laufzeit des Vertrages beträgt ein Jahr. Während der Laufzeit ist der Vertrag aus wichtigem Grund kündbar. Die Kündigung bedarf der Schriftform. (2) Der Vertrag verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn er nicht drei Monate vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt wird. Auch im Verlängerungszeitraum ist der Vertrag vorzeitig aus wichtigem Grund kündbar. (3) Im Fall des Zahlungsverzug des Partnerunternehmens ist webprogress berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und die bereitgestellten Dienstleistungen einzustellen. 5. Pflichten des Partnerunternehmens (1) Das Partnerunternehmen stellt webprogress sämtliche Daten für den Webauftritt zur Verfügung. Jede Änderung der umseitig genannten Angaben sowie seiner Firma, Geschäftsbezeichnung, Rechtsform, Anschrift oder Telefonnummer teilt das Partnerunternehmen webprogress sofort schriftlich mit. (2) Die Verantwortung für sämtliche über die Webseite und das E-Mail-Postfach des Vertragspartners zugänglichen Inhalte liegt beim Partnerunternehmen. Das Partnerunternehmen verpflichtet sich, webprogress im Fall einer missbräuchlichen Verwendung und Bereitstellung von Daten von allen Ansprüchen Dritter freizustellen. (3) Der Vertragspartner sichert webprogress zu, dass der von ihm benutzte Firmenname, Logo oder Bildmaterial keine Urheber-, Patent-, Lizenz-, Warenzeichen-, Geschmacksmusterrechte oder sonstige gewerblichen Schutzrechte Dritter verletzen. Im Falle der Inanspruchnahme durch Dritte wegen der Verletzung solcher Rechte stellt der Vertragspartner Webprogress von allen Ansprüchen frei. 6. Rechnung Die Rechnungslegung erfolgt per Fax oder E-Mail. 7. Haftung (1) webprogress bietet eine Plattform zur Zusammenführung seiner Nutzer an. Webprogress überprüft weder die Richtigkeit noch die Rechtmäßigkeit der Angaben seiner Nutzer und der eingetragenen Firmen. (2) Die Haftung von webprogress für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den nachfolgenden Haftungseinschränkungen unberührt. Webprogress haftet uneingeschränkt für Schäden, die auf grober Fahrlässigkeit oder einem Fehlen zugesicherter Eigenschaften beruhen. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet webprogress auch bei leichter Fahrlässigkeit; jedoch ist die Haftung hier auf den typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Diese Bestimmungen gelten auch für die gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von webprogress. 8. Verfügbarkeit der Webseite Die Vertragspartner erkennen an, dass webprogress technisch keine 100%ige Verfügbarkeit seiner Webseiten zusagen kann. webprogress ist jedoch um eine konstante Zurverfügungstellung des Leistungsangebotes bemüht. webprogress schließt jede Gewähr für solche Einschränkungen in der Verfügbarkeit aus, die von ihr nicht vorhergesehen werden können. Solche nicht vorhersehbaren Einschränkungen sind beispielsweise Pflichtverletzungen von Vertragspartnern, insbesondere von Providern. 9. Datenschutz (1) Personenbezogene Daten werden nur erhoben, soweit sie die Vertragspartner Webprogress zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung der Anfragen der Vertragspartners genutzt. (2) Die personenbezogenen Daten der Vertragspartner werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an den Finanzdienstleister weitergegeben, soweit dies zur Lieferung oder Bezahlung erforderlich ist. (3) Darüber hinaus erfolgt keine Weitergabe der personenbezogenen Daten der Vertragspartner an Dritte. (4) Weiterhin erfolgt eine Speicherung der Daten der Vertragspartner über die vollständige Abwicklung des Vertrages hinaus mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungspflichten. Nach Ablauf dieser Fristen werden die Daten gelöscht, sofern die Vertragspartner nicht ausdrücklich in die weitere Verwendung ihrer Daten eingewilligt haben. 10. Gerichtsstand und anwendbares Recht (1) Für den kaufmännischen Geschäftsverkehr wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Gerichtsstand des Amtsgerichts Halle vereinbart. (2) Für das Rechtsverhältnis zwischen dem Vertragspartner und webprogress findet ausschließlich das deutsche Recht Anwendung. Die verweisenden Rechtsnormen des deutschen Rechts, insbesondere des internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen Kaufrechts sind ausgeschlossen. 11. Schriftform, Änderungsvorbehalt und Salvatorische Klausel (1) Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. (2) webprogress behält sich eine jederzeitige Änderung der AGB ohne Nennung von Gründen vor, es sei denn, dass die Änderung für den Vertragspartner nicht zumutbar ist. Über die Änderung der AGB wird webprogress die Vertragspartner rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Vertragspartner den neuen AGB innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, so gelten die vorherigen AGB für die Dauer der Mitgliedschaft unverändert. (3) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die ungültige Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem Willen der Parteien und dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages am nächsten kommt.
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